FDP besucht neuen Bauhof

Schiek Hübenthal: Der Bauhof ist uns „gut und teuer“!

Auch und gerade weil die Liberalen dem Neubau des Bauhofes immer kritisch gegenüber standen, zog es die Fraktion nun zur Besichtigung des Neubaus.

 

„Keine Frage, es sieht alles sehr, sehr gut aus!“, gibt auch Stephan Krause, stellvertretender Fraktionsvorsitzende nach der Besichtigung unumwunden zu. Bauhofleiter Gerhard Reineke führte den Liberalen bei Ihrem Besuch nicht ohne Stolz die neueste Einrichtung der Stadt, für rund 80 Mitarbeiter vor. Dabei hielt er nicht damit hinter dem Berg, dass man nunmehr mit nur noch ⅔ der alten Flächen auskommen müsse. Das sei aufgrund besser strukturierter Arbeitsabläufe aber auch zu schaffen.

 

Fraktionsvorsitzende Barbara Schiek-Hübenthal erinnerte daran, dass man vor drei Jahren mit ersten Kostenschätzungen von 5-6 Mio. € ins Verfahren gestartet sei. Grund sei gewesen, dass anstehende Sanierungen für den „alten“ Bauhof in diesem Kostenrahmen unwirtschaftlich gewesen seien. Das Ausschreibungsverfahren habe dann aber Kosten von 9 Mio. € ergeben und man habe neu überlegen müssen. Wenn man nun letztlich bei 7,3 Mio. € gelandet sei, müsse man auch Abstriche akzeptieren, so die Liberale.

 

Und eine weitere Lehre zieht die FDP: „Wir dürfen die Instandhaltung unserer Gebäude nicht so vernachlässigen, dass zum Schluss ein Neubau billiger ist, als die Sanierung. Das ist kompletter Irrsinn“, so Schiek-Hübenthal.

Insgesamt überzeugten die Politiker aber die modernen und ansprechenden Gebäude, in denen die Arbeit bestimmt Spaß machen werde. Bessere Werkstätten, Büros und Sozialräume sorgen dafür, glaubt Krause.

 

Bedauern tut die FDP aber immer noch, dass es nicht möglich wurde in Lemgo einen gemeinsamen Bauhof für den Landesbetrieb, den Kreis und die Stadt zu installieren - das wäre eine vorbildliche interkommunale und interregionale Zusammenarbeit gewesen, gibt Schiek-Hübenthal abschließend zu bedenken: „Diesen Schuh müssen sich die hauptamtlich Verantwortlichen im Rathaus und Kreishaus schon anziehen!“

 

Bildmitte: Bauhofleiter Reineke, Fraktionsvorsitzende Schiek-Hübenthal

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News Portal Liberal aus NRW

Mehr Flexibilität für die offene Ganztagsschulen in Lemgo

FDP Vorsitzender Robert Adrian: „Ministerin Gebauer räumt den Eltern wichtige Freiheit in der Freizeitgestaltung ihrer Kinder ein“

 

„Wir begrüßen es sehr, dass die Teilnahme an der OGS nicht länger bis 16 Uhr Pflicht ist, sondern von den Eltern selbstbestimmt gehandhabt werden kann“, freut sich FDP Stadtverbandsvorsitzender Robert Adrian. „Die Ministerin hat mit dieser Klarstellung die Zeichen der Zeit erkannt. Die neue Regelung gibt den Eltern die Möglichkeit, die Aktivitäten mit und für ihre Kinder individuell zu planen. So ist auch die Teilnahme am außerschulischen Vereinsleben für die Kinder zeitlich wieder möglich.“

Adrian ist überzeugt: „Davon werden die Vereine in Lemgo profitieren – eine Entwicklung, die wir als Freie Demokraten sehr unterstützen“.

Die Teilnahme der Lemgoer Grundschüler am offenen Ganztag (OGS) wird durch einen Erlass, den die NRW Schulministerin Yvonne Gebauer (FDP) am 19. Februar in Kraft setzte, flexibler. Dadurch haben Eltern ab sofort die Möglichkeit, ihre Kinder während der Zeiten des offenen Ganztags an Aktivitäten in Sportvereinen, Musikschulen oder familiären Veranstaltungen teilnehmen zu lassen.

Liberale bestätigen Parteispitze - Robert Adrian einstimmig wiedergewählt

Im Zeichen der Vorstandswahlen stand der diesjährige Ortsparteitag der Lemgoer Liberalen. Dabei zeigte sich viel Kontinuität in der Besetzung der Spitzenämter. So wird Robert Adrian die Lemgoer FDP weitere zwei Jahre führen. Ihm zur Seite stehen die beiden Ratsmitglieder der FDP, Barbara Schiek-Hübenthal und Stephan Krause als seine Stellvertreter. Für die Finanzen zeichnet weiterhin Dr. Karl-Hubertus Bonmann verantwortlich. Neu rückte Henrik Friedrich Delker als Schriftführer in den Vorstand auf und auch Marc Blomeyer fungiert erstmals als Beisitzer im Vorstand, der von Norman Zeugner, Karin Raband, Erika Marie-Luise Reimann und Uwe Hollweg komplettiert wird.

 

Inhaltlich wollen sich die Liberalen schwerpunktmäßig dem Verkehrsthema in Lemgo widmen. Eine verbesserte Anbindung an die Region mit verbesserten Takten und Anschlüssen war bereits in einigen Vorgesprächen Thema mit dem FDP-Verkehrsexperten Rudi Hüls sowie des Schienenpolitischen Sprecher der Landtagsfraktion, Ulrich Reuter.

 

Daraus werden wir konkrete Anträge für die Ratsarbeit entwickeln, kündigt Fraktionsvorsitzende Barbara Schiek-Hübenthal an. Robert Adrian liegt dabei aber auch der Individualverkehr besonders am Herzen: „Es kann nicht sein, dass immer mehr Parkplätze im Innenstadtbereich zugunsten anderer Baumaßnahmen wegfallen, wie z. B. zuletzt am Langenbrücker Tor!“, ergänzt der alte und neue Vorsitzende.

Dreikönigstreffen der FDP Lemgo

Lesen Sie den Artikel der Lippischen Landeszeitung vom 13.01.2018:

FDP-Haushaltsrede 2018

 

Die FDP Lemgo stimmt der Haushalt 2018 der Alten Hansestadt Lemgo zu.

 

Die Details zur Begründung erläuterte die Fraktionsvorsitzende Barbara Schiek-Hübenthal in ihrer Haushaltsrede, die Sie hier nachlesen können.

Landtag verabschiedet Nachtragshaushalt mit 500 Mio. Soforthilfen für die Kitas in NRW

Schiek-Hübenthal: „Dringend benötigte Hilfen für die Kindestagesstätten in Lemgo beschlossen“
Der Landtag NRW hat am 12.10.2017 einen Nachtragshaushalt beschlossen. Danach stellt die schwarz-gelbe Landesregierung kurzfristig den Kindertageseinrichtungen in Nordrhein-Westfalen insgesamt 500 Millionen Euro zur Verfügung.
Schiek-Hübenthal begrüßt die schnelle Hilfe der Landesregierung: „Auch bei uns in Lemgo sind die Kindertageseinrichtungen seit Jahren chronisch unterfinanziert.
Ich freue mich, dass Lemgo nun von den neuen Hilfen profitieren wird. Das Gesetz zur Rettung der Trägervielfalt von Kindertageseinrichtungen in Nordrhein-Westfalen vom Familienministerium NRW unter der Leitung von Dr. Joachim Stamp wird voraussichtlich Mitte November verabschiedet.
Mit Zuschüssen in Höhe von 1.123.510,— € werden wir in Lemgo die Kinderbetreuung unterstützen können.“
Darüber hinaus sieht Schiek-Hübenthal weiteren Handlungsbedarf. „Der FDP Fraktion in Lemgo ist es ein Anliegen die Öffnungszeiten der Kitas stärker dem Bedarf der Eltern anzupassen. Damit wollen wir die Vereinbarkeit von Familie und Beruf verbessern“, so Schiek-Hübenthal.

FDP begrüßt Ende des Stillstands bei Nordumgehung

Endlich geht es weiter, mit der für Lemgo dringend benötigten Umgehungsstraße, so die Liberalen erfreut zur Nachricht aus Düsseldorf.
"Hier sieht man klar, dass sich Wahlentscheidungen auch auswirken. Lag dieses Straßenbauprojekt bei Rot-Grün jahrelang auf "Eis", so startet die neue CDU/FDP Regierung gleich mit wichtigen Maßnahmen für die Infrastruktur, hier für Lemgo und den ländlichen Raum.
Leider hat die CDU den Ausbau auch in Zeiten der Lemgoer CDU/Grünen Koalition mit verzögert. Aber diese Zeiten sind ja zum Glück lange vorbei.
"Für die vom Durchgangsverkehr belasteten Bürger hoffe ich auf ein schnelles Planfeststellungsverfahren," so FDP Fraktionsvorsitzende Barbara Schiek-Hübenthal.

Kostenlose Stadtbuskarten für KiTa-Kinder keine nachhaltige Familienpolitik

„Engagement für Kinder und Familien liegt uns allen am Herzen!“,

so FDP-Fraktionsvorsitzende Barbara Schiek-Hübenthal in der Diskussion um die kostenfreie Nutzung des Stadtbusses für die KiTa´s in Lemgo. Doch nach Auffassung der Liberalen gehören dazu nicht unbedingt kostenlose Stadtbusfahrten für Kita-Kinder.

„Wir beschäftigen uns zur Zeit vor allem damit, den Stadtbus für die Zukunft wirtschaftlich aufzustellen und die Verluste zu begrenzen - nur so können wir den Stadtbus auch in Zukunft für Lemgo erhalten“, so die Liberale. Wir sollten deshalb diesen Weg nicht mit neuen freiwilligen Ausgaben beginnen. Zumal so etwas immer auch Gefahr läuft, ein Einstieg in noch mehr kostenlose Busfahrkarten für weitere Bevölkerungsgruppen zu werden.

„Stadtbus“-fahren könnten die „Kleinen“ auch mit ihren Eltern lernen, dazu brauche es nicht die KiTa´s und die beste Familienpolitik seien möglichst geringe Verluste und niedrige Schulden beim Stadtbus, und damit auch der Stadt als Konzernmutter, sowie niedrige Strom- und Gastarife bei den Stadtwerken, erklärt die Lemgoer FDP.

 

FDP ehrt Uwe Hollweg für 40 jährige Mitgliedschaft

Schiek-Hübenthal: „Hollweg ist durch und durch liberal“

Auf eine 40 jährige Mitgliedschaft bei den Liberalen blickt seit heute Uwe Hollweg zurück. Typisch für ihn sei seine bescheidene Art, so stellvertretende Stadtverbandsvorsitzende Barbara Schiek-Hübenthal, die den Jubilar in Vertretung des Vorsitzenden Robert Adrian am Rande einer Fraktionssitzung ehrte, denn dieser habe eigentlich gar keine Ehrung gewollt.

 

„Doch bei einem so verdienten Parteifreund geht das einfach nicht“, erklärt Schiek-Hübenthal und überreichte neben einer Urkunde und der traditionellen Theodor-Heuss-Medaille auch einen kleinen Gutschein des Stadtverbandes als „Dankeschön“ für die Treue des Jubilars.

 

Den auch heute noch in der Fraktion für Umwelt- und Naturschutz zuständige, ehemaligen Schatzmeister der FDP Lemgo, zeichneten nicht nur seine „Treue zur liberalen Sache und seinen Überzeugungen“, sondern ganz viele positive Eigenschaften aus, so Schiek-Hübenthal in ihrer kurzen Laudatio. „Neben deinem Fachwissen als ehemaliger Umweltamtsleiter und Ingenieur und deinem konstanten, „anpackenden“ Einsatz für unsere liberale Sache -ganz besonders in Wahlkämpfen- profitieren wir aber noch viel mehr von deiner Freundschaft und Herzlichkeit in unserer kleinen Truppe, brachte Schiek-Hübenthal die vielen positiven charakterlichen Eigenschaften Hollwegs auf den Punkt.

Fährt die Zukunft bald in Lemgo?

In einem gemeinsamen Antrag wollen die FDP Fraktion und die Fraktion

"Piraten+BürgerInnen - Gemeinsam für Lemgo" prüfen lassen, ob ein

autonomer Busverkehr die Berufsschule, den Innovation Campus und den

Stadtkern mit einander verknüpfen kann. "Ein solches Pilotprojekt bietet

viele Chance für die Alte Hansestadt Lemgo und seine Bürgerinnen und

Bürger. Diese Teststrecke könnte erste Erfahrungen bringen und

wegweisend für eine zukünftige Ausgestaltung des ÖPNV sein", so

Christian Woelk (Piraten). "Ein solches Projekt erhöht auch die

Lebensqualität und hätte nicht nur einen positiven Einfluss auf das

Image der Stadt, sondern könnte auch zur Ansiedlung von

hochspezialisiertem Gewerbe führen", ergänzt Barbara Schiek-Hübenthal

von der FDP Fraktion.

Die beiden Fraktion möchten nicht nur wissen, ob eine Strecke möglich

ist, sondern auch welche Kosten damit verbunden wären, erst wenn alle

Fakten auf dem Tisch liegen, soll in den Fachausschüssen erneut beraten

und letztendlich entschieden werden, ob ein autonomer Bus getestet wird.

Schiek-Hübenthal: "Lemgo lohnt sich eben...!"

Liberale besuchen Wohnbau Lemgo

Die Wohnbau Lemgo - mit über 2.200 Wohnungen und 3.286 Mitgliedern Lippes größter Wohnungsanbieter - war jüngst Ziel der FDP-Ratsfraktion. Immer mehr konzentriert sich die Wohnbau dabei auf den Stammsitz in Lemgo und die "Metropolen" Bad Salzuflen sowie das Lippische Umfeld von Bielefeld. "Hier lässt die Bevölkerungsentwicklung auch zukünftig eine vernünftige Auslastung unserer Wohnungen erwarten," erläutert Wohnbau-Geschäftsführer Thorsten Kleinebekel.
Besonders interessierten sich die Liberalen für das generationengerechte Wohnen und die Quartierentwicklung im Lemgoer Musikerviertel. Schließlich gehe die Nachfrage nach kleinen, generationengerechten Wohnungen auch in Lemgo immer weiter. Ein klarer Trend, bestätigte Geschäftsführer Thorsten Kleinebekel den Kommunalpolitikern.MEHR

31. Traditionelles Dreikönigstreffen ein voller Erfolg

Spannende Diskussion zum Mainstreamthema politische Korrektheit

Mit vielen Gästen und Interessierten bildete das mittlerweile 31. traditionellen Dreikönigstreffen der FDP Lemgo einen gelungenen politischen Auftakt in das Wahljahr 2017.

 

Zum Thema "Liberale Entwürfe gegen den Zeitgeist" referierte die Hamburger Publizistin Bettina Röhl im sehr gut gefüllten Lemgoer "Stadtpalais" über den Zeitgeist des gesellschaftlichen Diskurses und dessen Beeinflussung durch die 68er-Generation.

 

Anschließend wurde intensiv darüber debattiert, wie liberale Meinungen stärker vertreten werden können. Mehr Mut und Engagement auch gegen die allgegenwärtige political correctness seien erfolgsversprechend, empfahl die Gastrednerin Bettina Röhl. bei der sich der Stadtverbandsvorsitzende Robert Adrian für die Anregungen zur Diskussion bedankte, die den weiteren Abend begleitete.

 

Lesen Sie auch den Bericht der Lippischen Landes-Zeitung zum Dreikönigstreffen mit Bettina Röhl.

FDP fordert Stopp für Neubau Bauhof

Bauhof Bürgermeister soll Nachverhandlungen einstellen

Die Liberalen fordern den Stop der Gespräche zum Neubau des Bauhofes
Die Liberalen fordern den Stop der Gespräche zum Neubau des Bauhofes

„Lieber ein Ende mit Schrecken als ein Schrecken ohne Ende,“ so die Lemgoer FDP jüngst in einer Pressemitteilung. Sie fordert die Aufhebung des Vergabeverfahrens für den Neubau des Bauhofes und ein Ende der Gespräche mit den Bietern.

 

Eine Annäherung in Nachverhandlungen ist lt. FDP-Fraktionsvorsitzender Barbara Schiek-Hübenthal nicht zu erwarten, „liegen doch die Angebote der Baufirmen mit 9 Mio. deutlich über den im Wirtschaftsplan veranschlagten 6,5 Mio.“, so Schiek-Hübenthal. „Wenn Einsparpotentiale von 2,5 Mio möglich wären, dann gab es im bisherigen Verfahren entweder überhöht teure Angebote oder die Kostenschätzungen vom Kämmerer waren von vornherein unrealistisch“. Die FDP will hier klare Informationen von der Verwaltung.

 

Schiek-Hübenthal weiter: „Folgerichtig kann es in jetzigen Nachverhandlungen dann nur zu Leistungs- und oder Qualitätsminderungen kommen und es steht zu befürchten, dass notwendige Leistungen letztendlich über teure Nachträge berücksichtigt werden müssen!

Sicherheit für die Bürgerdaten - Lemgoer FDP informiert sich über das KRZ

 

Bei einem Besuch vor Ort informierte sich die FDP-Fraktion der Alten Hansestadt Lemgo in der letzten Woche über das Kommunale Rechenzentrum Minden-Ravensberg / Lippe (KRZ).

 

Abteilungsleiter Lars Hoppmann begrüßte die Kommunalpolitiker im 2015 eingeweihten neuen Haupthaus an der Bismarckstraße und führte sie durch das Gebäude. Hier erläuterte er die Besonderheiten des Rechenzentrumsstandorts in Bezug auf Zugangsregelungen, IT-Sicherheit und Datenschutz. Im Anschluss band er diese Informationen in eine Gesamtdarstellung des krz als kommunaler IT-Dienstleister der Region ein. Die Ratsmitglieder waren beeindruckt von der vollumfänglichen Bereitstellung von IT und Dienstleistungen: „Es war äußerst informativ zu erfahren, wie viel Service hinter dem Begriff Rechenzentrum steckt und in welcher Breite und Tiefe aus Lemgo das krz Leistungen für Kommunen, nicht nur in der Region sondern auch bundesweit erbringt“, fasste Fraktionsvorsitzende Barbara Schiek-Hübenthal die Eindrücke ihrer Parteikollegen zusammen.

 

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Quelle: https://www.krz.de

Freie Demokraten begrüßen Parkhaus an der Lipperlandhalle

Schiek-Hübenthal: Problematische Finanzierung aus Stellplatzablösen der Innenstadt

Ein neues Parkhaus an der Hochschule und der Lipperlandhalle macht auch aus Sicht der FDP Sinn. So äußerte sich jedenfalls der liberale Verkehrsexperte Robert Adrian in der letzten Verkehrsausschusssitzung: „Die Hochschule expandiert und auch das neue Centrum Industrial IT verspricht ein richtiger Erfolg zu werden - Da braucht es Parkplätze!“, so der FDP-Stadtverbandsvorsitzende.

 

Nicht überzeugen konnte Kämmerer Tolkemitt die Freien Demokraten allerdings mit seinem Finanzierungsvorschlag. Die Stadt Lemgo soll 1 Drittel zu den geschätzten Baukosten von ca. 5 Mio. € beitragen, die man sich mit Hochschule und Kreis Lippe teilen will. Der Kämmerer schlägt vor, dafür eine Rücklage aus Stellplatzablösebeiträgen der Innenstadt in Höhe von rund 1,43 Mio. € zu verwenden. Diese Beiträge fallen an, wenn Bürger auf dem eigenen Grundstück keine Stellplätze für PKW nachweisen können und diese dann auf öffentlichen Parkplätzen stehen. Doch da liegt für die FDP der Hase im Pfeffer: